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Werte, Moral und Realpolitik: Wie Deutschland seinen Einfluss in Usbekistan verspielt

Annalena Baerbock besuchte Usbekistan; Taschkent - Schule No 60; Foto: Fabian Sommer/dpa

Die deutsche Bundesregierung findet keine Strategie für Usbekistan – und das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens nähert sich immer weiter Russland und China an. Ein Gastbeitrag.

Seit Jahrzehnten betreibt die Regierung des zentralasiatischen Usbekistans eine „multivektorale Außenpolitik“ und baute im Rahmen dieser die Beziehungen zu verschiedenen Großmächten aus oder schränkte sie wieder ein. Doch egal, wie eng die usbekischen Beziehungen zu Russland, China oder den USA waren: Das Land hatte immer besondere Beziehungen zu Deutschland – bis jetzt.

Viele Touristen in Usbekistan kommen aus der EU

In den drei Staaten Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan regierten die alten politischen Eliten nach dem Ende der Sowjetunion einfach weiter – die Kommunistischen Parteien benannten sich jeweils um, aber es gab kaum große Veränderungen in den politischen Systemen. In Tadschikistan kam es zu einem Bürgerkrieg, der erst 1997 endete. Einzig in Kirgisistan entstand für drei Jahrzehnte eine liberale Demokratie, die zuletzt jedoch auch in schwieriges Fahrwasser geriet.

Zwischen den reicheren Staaten Turkmenistan und Kasachstan auf der einen Seite und den regionalen Armenhäusern Kirgisistan und Tadschikistan auf der anderen Seite liegt Usbekistan. Mit über 35 Millionen Menschen leben in dem Land fast genau so viele wie in den anderen post-sowjetischen zentralasiatischen Staaten zusammen – die anderen vier kommen auf 41 Millionen Einwohner. Während in Turkmenistan und Kasachstan die politischen Eliten sich auf dem Erdgasreichtum, der unter ihren Böden schlummert, ausruhen konnten, ging das in Usbekistan nicht. Das Land lebt von der Landwirtschaft, dem Abbau von Gold, der Industrie sowie dem Tourismus. Wichtigste Agrarexportgüter sind Weizen, Kartoffeln und Baumwolle. In Städten wie Buchara, Chiwa und Samarkand können Touristen die Monumente jahrhundertealter Kulturen bewundern. Im Jahr 2019 kamen fast 100.000 EU-Bürger nach Usbekistan, um auf den Pfaden von Timur aus der Zeit Ende des 14. Jahrhunderts zu wandern.

Zwischen Washington und Moskau betrieb Usbekistan stets eine Pendelpolitik
Auf dem Gebiet der Menschenrechte sah es in Usbekistan seit der Unabhängigkeit düster aus. Islam Karimow, der noch 1990 in der Sowjetunion an die Spitze des Obersten Sowjets gelangt war, regierte nach der Unabhängigkeit des Landes nahtlos weiter. Die Kommunistische Partei nannte sich in Volksdemokratische Partei um und blieb an der Macht – erst später ließ Langzeitpräsident Karimow eine neue Partei aufbauen, die seitdem durchregiert. Keinen Urnengang seit der Unabhängigkeit stuften die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit als frei und fair ein.

In der Außenpolitik Usbekistans gab es bisher zwei deutlich unterscheidbare Epochen. Unter Karimow, der 2016 im Amt starb, schottete sich das Land von vielen Nachbarländern ab. Unter den Großmächten lavierte die usbekische Regierung hin und her. 1999 trat das Land dem Bündnis GUUAM bei, dessen Namen sich aus den Anfangsbuchstaben der Mitgliedsländer zusammensetzt.


David X. Noack
(geb. 1988) ist Historiker und Politikwissenschaftler mit den Spezialisierungen Osteuropa und Zentralasien. Aufgewachsen in Berlin, studierte er Geschichts- und Politikwissenschaft in Greifswald (B.A.), Militärgeschichte und Militärsoziologie (Military Studies) in Potsdam (M.A.) und ist seit 2015 Doktorand an der Universität Mannheim. In seiner diplomatiehistorischen Dissertation untersuchte er die Politik der Großmächte in Zentralasien in den 1920er- und 1930er-Jahren. Derzeit arbeitet er in Bremen als freier Journalist und Lehrbeauftragter an der dortigen Universität.

Quelle: Berliner Zeitung; Autor David X. Noack, Titelbild: Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) besucht bei ihrer Reise nach Kasachstan und Usbekistan die Schule Nr. 60; Foto: Fabian Sommer/dpa

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