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Staatlicher Sozialschutz in Usbekistan während der Corona-Pandemie

uz_parlament_gb Parlament - Taschkent
In Usbekistan wurden zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Präsidialerlasse und -verordnungen verabschiedet, die auf den sozialen Schutz der Bevölkerung und die Unterstützung des Wirtschaftssektors abzielen. Die Sonderkommission, die für die Ausarbeitung eines Maßnahmenprogramms zur Verhinderung der Einfuhr und Verbreitung einer neuen Art von Coronavirus in Usbekistan zuständig ist, verordnet unter der Leitung des Premierministers des Landes entscheidende und wirksame Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie.

Das Quarantäne- und Selbstisolierungsprogramm der Regierung ermöglichte es, die Situation mit der Ausbreitung des Covid-19 im Land unter Kontrolle zu bringen. Gleichzeitig wurde die Situation zu einer ernsthaften Probe für die Bevölkerung, insbesondere für Fachärzte und anderen Dienste, die im Kampf gegen Infektionen an erster Linie stehen.

In diesem Zusammenhang wurde der Empfängerkreis von Fürsorgeleistungen für Kinder unter 14 Jahren erweitert. Die Anzahl der Leistungsempfänger stieg von 595,4 Tausend auf 655 Tausend. Medizinische, sanitär-epidemiologische und andere Fachkräfte, die das Coronavirus mitbekämpfen, erhalten einen täglichen Zuschlag von 6% des Monatsgehalts. Diese Gehaltszulage wurde fast 5,5 Tausend Mitarbeitern zugesprochen.

Mit dem Präsidialerlass wurden monatliche Erschwerniszahlungen an Ärzte in Höhe von 5 bis 25 Millionen Sum (von 450 bis 2.265 EUR*) angeordnet. Desweiteren wurden Sonderzahlungen von 100 bis 250 Millionen Sum (von 9.060 bis 22.650 EUR*) im Falle einer Infektion eingeführt.
Eltern oder Betreuer, die aufgrund einer Infektion oder eines Verdachts auf eine Infektion mit dem Coronavirus unter Quarantäne gestellt wurden, sowie Personen, die ihre Kinder unter 14 Jahren betreuen, erhalten eine vorübergehende Krankenrente in Höhe von 100% des Durchschnittslohns.
Die Laufzeit für die Zahlung von Kindergeldern (bis zu 2 Jahren und bis zu 14 Jahren), deren Zahlungsfrist im März 2020 endete, wurde um 6 Monate verlängert. Familien erhalten diese Leistungen weiterhin unbürokratisch ohne Papierkram und zusätzliche Unterlagen.

Besonderes Augenmerk wird in dieser Situation auf den Schutz der Rechte und Interessen der Bevölkerung und der Arbeitnehmer gelegt.
Es wurden 200 Milliarden Sum (ca. 18,121 Mio EUR*) an den „Fonds für öffentliche Arbeiten“ überwiesen, um gezielt vorübergehende Arbeitsplätze für die Bevölkerung zu schaffen.

Die rechtzeitige Zahlung von Löhnen an Mitarbeiter staatlicher Institutionen, die ihre Arbeit einstellen mussten, ist gewährleistet. Mehr als eine Million Menschen, die während der Quarantänezeit arbeiteten, erhielten weiterhin rechtzeitig ihre Gehälter. In dieser Hinsicht ist die Kündigung eines Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer, der ein Elternteil (oder Ersatzperson) eines COVID-19 infizierten oder unter Quarantäne gestellten Kindes ist, innerhalb des angegebenen Zeitraums verboten.

Es werden Maßnahmen eingeleitet, die das System zur Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vereinfachten.
Während Kitas und Schulen geschlossen sind, wird Eltern (oder Personen, die sie ersetzen) unabhängig von einem festgelegten Zeitplan ein Jahresurlaub gewährt. Ein solcher Urlaub wird auch Eltern gewährt, die weniger als 6 Monate gearbeitet haben.

Für die Quarantänezeit wurde die Liste der kostenfreien Grundnahrungsmittel und Hygieneprodukte für Alleinstehende, ältere- und pflegebedürftige, sowie für behinderte Menschen durch zusätzliche Schutz- und Hygieneprodukte ergänzt.
Das derzeitige Bewertungs- und Auszahlungsverfahren von Sozialleistungen wird vereinfacht und situationsbedingt geändert.
Die Kosten für die Bereitstellung von Sozialleistungen und materieller Unterstützung werden durch einen speziell eingerichteten Anti-Krisen-Fonds in Höhe von 10 Billionen Sum (ca. 906 Mio EUR*) gedeckt.

Erwähnenswert ist auch die Initiative, eine landesweite Aktion „Mitgefühl und Unterstützung“ zu schaffen. Damit wird den während einer Pandemie für wohltätige Zwecke sich engagierten Unternehmern Anreize gewährt.

Die von Usbekistan unternommenen Maßnahmen zeigen, dass der Schutz von Leben und Gesundheit sowie die Gewährleistung des Wohlstands der Bürger zu den wichtigsten Aufgaben der usbekischen Regierung gehört und konsequent durchgesetzt wird.

Es ist auch wichtig, dass die meisten Bürger die ergriffenen Maßnahmen zur Unterstützung der Bürger in Zeiten der Selbstisolation positiv bewerten. Die Meinungsumfrage ergab, dass 94 Prozent der Bürger die ergriffenen Maßnahmen für ausreichend und angemessen halten.

Beitrag: Nachrichtenagentur „Dunyo“; Foto: G. Birkl
Übersetzung von Makhmud Bobonazarov

* Umrechnung: 1.000 Sum = 0,91 EUR; Stand 5/2020 

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