Vor kurzem fand die ordentliche Sitzung der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan statt. Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Mirza-Ulugbek Abdusalomov geleitet. An der Sitzung nahmen Vertreter der politischen Parteien und Journalisten teil.
Nach Prüfung der Anträge der politischen Parteien und der sonstigen erforderlichen Unterlagen fasste die Zentrale Wahlkommission entsprechend der Gesetzgebung Usbekistans den Beschluss über die Teilnahme der politischen Parteien an den Präsidentschaftswahlen der Republik Usbekistan. Dementsprechend werden folgende Parteien an der Wahl teilnehmen und einen Präsidentschaftskandidaten ernennen:
• Demokratische Partei Usbekistans „Milly Tiklanish“,
• Liberaldemokratische Partei Usbekistans (UzLiDep),
• Volksdemokratische Partei Usbekistans (VDPU) und die
• Sozialdemokratische Partei „Adolat“.
Im Rahmen der Sitzung wurden den bevollmächtigten Vertretern der politischen Parteien Zulassungsscheine und ein Standardmuster der Unterschriftenliste ausgehändigt. Bei der Sitzung ging es unter anderem um die Bildung der Wahlkreiskommissionen zu Präsidentschaftswahlen der Republik Usbekistan sowie um die Festlegung des Wahlkreispersonals.
Am selben Tag fand ein Briefing für die Vertreter der einheimischen und ausländischen Medien über den Verlauf der Wahlkampagne statt. Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Mirzo-Ulugbek Abdusalomov versicherte, dass die Zentrale Wahlkommission ihre Tätigkeit nach gesetzlichen Vorschriften ausüben wird. Damit wurde grünes Licht für den Wahlkampf gegeben. Ab jetzt dürfen die politischen Parteien Usbekistans die Wählerunterschriften für ihre Kandidaten sammeln. Laut Änderungen des Gesetzes “Über die Präsidentschaftswahlen der Republik Usbekistan“ vom 29.12.2015 wurde die Anzahl der von einer Partei gesammelten Unterschriften von 5 Prozent zu 1 Prozent der Gesamtwähler festgesetzt, entsprechend 214.350 Unterschriften.
Die Unterschriften sollten mindestens aus acht administrativ-territorialen Einheiten stammen. Dabei darf die Unterschriftenanzahl einer administrativ-territorialen Einheit nicht mehr als acht Prozent der Gesamtunterschriften übersteigen. Journalisten wurden über die Bildung der Wahlkreiskommissionen informiert. 56,6 Prozent der Mitglieder der Wahlkreiskommissionen haben praktische Erfahrungen bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen. Sie vertreten die Öffentlichkeit, davon sind 36,8 Prozent Frauen.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die gesamte Wahlkampagne auf den Grundsätzen der Transparenz und Offenheit, auf demokratischen Prinzipien beruht. Zu diesen Zwecken wurden bilaterale Abkommen zwischen der Zentralen Wahlkommission und den führenden Medien Usbekistans unterzeichnet.
Die Zentrale Wahlkommission hat ca. 400 ausländische und lokale Medienvertreter akkreditiert.
Auf Einladung der Zentralen Wahlkommission werden die Vertreter zahlreicher internationaler Organisationen als Wahlbeobachter erwartet. Darunter das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, das Exekutivkomitee der GUS-Staaten, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die Organisation für Islamische Zusammenarbeit und Weltverband der Wahlorgane.
Quelle: Das Republikanische Pressezentrum zur Beobachtung der Präsidentschaftswahlen in Usbekistan
Titelbild: Presseinformation Präsidentschaftswahlen 2015, Foto: ©G.Birkl
Öffentlicher Aushang Wählerliste; ©Foto G. Birkl
Aushang Kandidaten zur Präsidentschaftswahl 2015; Foto: ©G.Birkl
Umfangreiche, mehrsprachige Wahlvorschriften, Auslage in jedem Wahllokal bei der Wahlkommission: Foto ©G.Birkl
Internationale, unabhängige Wahlbeobachter bei den Präsidentschaftswahlen 2015; Foto: ©G.Birkl
