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Parlamentswahlen 12/2019 in Usbekistan

UZ_Wahl_2019
Die in diesem Jahr stattfindenden usbekischen Parlamentswahlen sind ein großes Ereignis in der Geschichte des modernen, aufstrebenden Usbekistan. Es werden fünf Parteien gegeneinander antreten, um Sitze in der Legislativversammlung des usbekischen Parlaments zu erhalten. Die Parlamentenswahl findet am 22. Dezember statt.

Die fünf offiziell registrierten politischen Parteien: Die Nationale Wiederbelebungspartei, die Demokratische Volkspartei Usbekistans, die Liberale Partei Usbekistans, die Sozialdemokratische Partei Adolat und die Ökologische Partei werden sich um 150 Sitze in der Legislativkammer von Oliy Majlis der Republik Usbekistan bewerben.

Jede Partei hat ihre eigenen Strategien und Ideen einzubringen, um für die kommenden fünf Jahre positive Veränderungen im Land herbeizuführen. Die Liberale Partei Usbekistans strebt Reformen der humanitären Plattform an. Im Leben der Menschen geht es darum, ihre Bedürfnisse, ihre Würde, ihre Meinungs- und Religionsfreiheit und ihr gesichertes Eigentum in die nächste Phase zu bringen, da das Hauptziel der Partei darin besteht, alle Aspekte des Lebens zu reformieren. Der Vorsitzende von "Die Liberale Partei Usbekistans" ist Aktam Hayitov.

Die zweite Partei mit dem Namen "Die nationale Wiederbelebung" – hat das Motto: «auf dem Weg zum nationalen Aufstieg». Die Partei treibt die Idee voran: «wer Individuen transformiert, transformiert die gesamte Nation». Vor allem der Vorsitzende des Verwaltungsrates Akmal Saidov räumte ein: „Wir sollten ein internationales Bild von Usbekistan entwickeln, der Entwicklung nationaler Inhalte im World Wide Web mehr Aufmerksamkeit schenken, für den Tourismus und der Landessprache.

Die dritte Partei, die "Demokratische Volkspartei Usbekistans", will benachteiligte Bevölkerungsschichten, darunter Rentner, behinderte Menschen, Familien mit niedrigem Einkommen und solche, die materielle Hilfe und Sozialleistungen benötigen, sozial schützen und unterstützen. Die Partei ist auch bestrebt, sich auf den Schutz der Arbeitnehmerrechte zu konzentrieren, indem sie verspricht, auch Bürgern ohne berufliche Qualifikation eine unbefristete Beschäftigung mit angemessenen Gehältern zu ermöglichen. Vorsitzender ist: Ulug'bek Inoyatov.

Die jüngste Partei, unter anderem die "Ökologische Partei", die oft auch als «Grüne Partei» bezeichnet wird, hat den Übergang zur «Grünen Ökonomie» und zum nachhaltigen Umweltschutz vorgestellt und dabei die ökologische Strategie des Staates als Hauptziel im Vorwahlprogramm festgelegt. Die Unterstützung der Partei für den Bau eines Atomkraftwerks in Usbekistan war jedoch Gegenstand heftiger Debatten unter Öko-Aktivisten. Vertreter der Partei ist Boriy Alixonov.

Die letzte verbliebene Partei, die "Sozialdemokratischen Partei Adolat" hat das Ziel: «Gerechtigkeit ist das Hauptkriterium unseres Lebens» definiert. Im Gegensatz zu anderen Parteien hat die Partei die Schaffung eines Gesetzes zur rechtlichen Grundlage für Blogger vertreten, die sich in den letzen Jahren lautstark für mehr öffentliche Offenheit aussprechen. Der Vorsitzende dieser Partei ist Narimon Umarov.

Unterschiede und Verbesserungen der Parlamentswahlen 2019 gegenüber bisherigen Parteiwahlen:
Was wird sich in diesem Jahr ändern?
• In diesem Jahr wurde ein einziges, elektronisches Wählerregister landesweit eingeführt
• Wahllokalinformationen werden in einer gemeinsamen Datenbank gesammelt
• Für Menschen mit Behinderungen werden besondere Bedingungen zurTeilnahme an der Wahl geschaffen.
• Ein wurde internationales Pressezentrum eröffnet.
• Personen in Strafvollzugsanstalten nehmen ebenfalls an den Wahlen teil
• Alle wahlbezogenen Fragen werden öffentlich beantwortet
• Mitglieder der Wahlkommission wurden speziell geschult
• Alle Bürger von Usbekistan dürfen wählen, auch Personen die sich im Ausland befinden. Sie wurden bereits rechtzeitig eingeladen um an spezielle Wahlorte zu kommen und wählen zu können.

Beitrag von: Mirzokhid Bobokulov, Dilafruz Meylieyiv (Deutschland) 

Die fünf registrierten Partei in Usbekistan: Die Nationale Wiederbelebungspartei, die Demokratische Volkspartei Usbekistans, die Liberale Partei Usbekistans, die Sozialdemokratische Partei Adolat und die Ökologische Partei

Vertreter der fünf Parteien stellen ihr Programm vor.

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