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Blick aus Deutschland: Die Aktualisierung der usbekischen Verfassung ist besonders wichtig für den Aufbau einer sozialen, demokratischen und volksnahen Staatlichkeit

Dietrich Vetch; Miteigentümer und Vorstandsmitglied der ESG Holding
Dietrich Vetsch, Miteigentümer und Vorstandsmitglied der ESG Holding, äußerte sich zur laufenden Verfassungsreform in Usbekistan:

- „Der Entwurf der aktualisierten Verfassung Usbekistans, der im 'Jahr der Sorge um den Menschen und die Qualität der Bildung' im Land vorbereitet wurde, ist besonders wichtig für den Aufbau einer sozialen, demokratisch-rechtlichen und wirklich volksnahen Staatlichkeit.”

Die Aktualisierung des Grundgesetzes wird zweifellos dazu beitragen, das Wohlergehen der Bevölkerung zu verbessern, die Rechte und Interessen der Bürger zu schützen, die Grundlage für die Liberalisierung aller Lebensbereiche zu schaffen und die nächste Periode in der Entwicklung des neuen Usbekistan einzuleiten.
Das Grundgesetz des Landes soll um 65 Prozent aktualisiert werden, und die Anzahl der Artikel in der Verfassung soll von derzeit 128 auf 155 erhöht werden. Die Zahl der in dem Dokument niedergelegten Regeln würde von 275 auf 434 steigen. Diese Zahlen deuten auf eine erhebliche Demokratisierung des Landes hin.

Viele fortgeschrittene Staaten haben in einer Zeit des grundlegenden Wandels Verfassungsreformen durchgeführt. Usbekistan befindet sich nun auf einem Weg der Transformation in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Medizin, Sozialschutz und Gleichstellung der Geschlechter.

Die Ersetzung des bisherigen Grundsatzes „Staat - Gesellschaft - Individuum“ durch den neuen Grundsatz „Individuum - Gesellschaft - Staat“ in der nationalen Gesetzgebung und Rechtspraxis wird eine solide Grundlage für die Gleichheit aller vor dem Gesetz schaffen.

Das Verfassungsrecht des neuen Usbekistan wurde nicht nur unter Berücksichtigung der Vorschläge der Bürger, sondern auf der Grundlage dieser Vorschläge ausgearbeitet. Dies spricht für seine soziale Ausrichtung, seine Ausrichtung auf die Menschen und den Schutz ihrer Rechte und Interessen. In diesem Zusammenhang trägt die neue Verfassung in vollem Umfang dazu bei, die Wirksamkeit des derzeitigen Systems zum Schutz der Menschenrechte, zur Verhinderung von Kinderarbeit, zum zuverlässigen Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen, von Vertretern der älteren Generation und der Interessen junger Menschen zu verbessern.


Dietrich Vetsch, Miteigentümer und Vorstandsmitglied der ESG Holding

Als Vertreter der deutschen Wirtschaft unterstütze ich die Erneuerung uneingeschränkt. Dies wird der Entwicklung der bilateralen Kontakte zwischen Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und anderen Kreisen unserer Länder einen Impuls geben und diese Beziehungen auf ein neues qualitatives Niveau heben.

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