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Entwicklung der Geschlechterpolitik im neuen Usbekistan

Praesident_Shavkat-Mirziyoyev Präsident Shavkat-Mirziyoyev

In den letzten Jahren hat die Gleichstellung von Männern und Frauen in Usbekistan sicherlich eine wichtige Rolle gespielt. Insgesamt wurden von 2016 bis 2021 zwei Gesetze der Republik Usbekistan, sechs Präsidialdekrete und -beschlüsse, 16 Regierungsbeschlüsse zur Gleichstellung der Geschlechter, Unterstützung von Frauen, Stärkung ihrer Rolle in Staat und öffentlicher Verwaltung verabschiedet. 

Auch die Einrichtung der parlamentarischen Kommission für die Gleichstellung der Geschlechter in der Republik Usbekistan im Jahr 2019 hat zur Stärkung der Position der Frauen in der Gesellschaft beigetragen. In dieser Hinsicht ist eine positive Dynamik des Wachstums des Status der Frauen in der Gesellschaft und des Schutzes ihrer Rechte zu beobachten. Die usbekischen Behörden haben eine Strategie zur Erreichung der Geschlechtergleichstellung bis 2030 entwickelt sowie ein spezielles Verfahren eingeführt, nach dem alle neuen Gesetzesentwürfe aus der Geschlechterperspektive analysiert werden. Heute können wir nicht nur eine deutliche Steigerung des Wohlbefindens der Menschen, sondern auch der wirtschaftlichen Stabilität der Republik feststellen.

Mädchengruppe; Foto: Volkert Neef

Solche Änderungen haben sich bereits außerhalb der Republik Usbekistan bewährt und wurden von einflussreichen Weltorganisationen und Gemeinschaften gebilligt. Das Recht der Frauen auf volle Teilhabe in allen Bereichen des öffentlichen Lebens ist nach wie vor eines der wichtigsten Themen, das in Erklärungen und Resolutionen der Vereinten Nationen behandelt wird. Die Republik Usbekistan legt dem UN-Ausschuss in regelmäßigen Abständen Informationen über die Umsetzung ihrer Verpflichtungen im Bereich der Geschlechterpolitik vor. Auf der Grundlage der zur Verfügung gestellten Informationen nehmen die internationalen Experten der UNO nicht nur die erzielten Fortschritte zur Kenntnis, sondern bilden auf der Grundlage der Ergebnisse der begleitenden Kommentare einen „Fahrplan“, der dazu beiträgt, den Prozess der Etablierung und Stärkung der Rolle und des Status der Frau in der Republik Usbekistan zu beschleunigen, der dem aktuellen Weltstandard entspricht. 

Mechanismen zur Gewährleistung und zum Schutz von Frauenrechten sind in der Republik Usbekistan inzwischen auf gesetzlicher und politischer Ebene etabliert. So garantiert das Gesetz zur Gewährleistung der Gleichberechtigung und Chancengleichheit von Frauen und Männern, dass Frauen und Männer das gleiche Recht haben, in repräsentative Gremien gewählt zu werden und dass politische Parteien Kandidaten für Abgeordnete nominieren können, was dazu beiträgt, die Rechte und Interessen von Frauen auf politischer Ebene zu wahren.  Der Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev sagte: „In Sachen Geschlechterpolitik wollen wir die Rolle der Frauen im öffentlichen, politischen und geschäftlichen Leben des Landes radikal stärken.“ 

Bei den Parlamentswahlen 2019 wurde zum ersten Mal eine Geschlechterquote angewandt, so dass die gewählten weiblichen Abgeordneten 32 Prozent der Gesamtzahl der gewählten Abgeordneten und 25 Prozent der Senatsmitglieder ausmachten. Mit dem heutigen Tag hat die Anzahl der Frauen im nationalen Parlament das in den UN-Empfehlungen festgelegte Niveau erreicht. 

In Bezug auf die Anzahl der weiblichen Abgeordneten ist das usbekische Parlament auf Platz 43 von 190 nationalen Parlamenten weltweit aufgestiegen.  Noch vor fünf Jahren lag es auf Platz 128 der Rangliste. (IPU Parline - Global data on national Parlaments 4/2021)

Taffe usbekische Frau; Foto: Volkert Neef

Laut Akmal Saidow, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Interparlamentarischen Union, werden die Aktivitäten der Republik Usbekistan modernisiert und allgemein anerkannte Normen und Standards übernommen. Er merkte an, dass „die Experten der UN und der Interparlamentarischen Union (IPU)“ betonen, dass die in Usbekistan in diesem Bereich beobachteten Trends mit den globalen Prozessen der Erhöhung der Vertretung von Frauen auf den höchsten Regierungsebenen, der Beseitigung der Ungleichheit der Geschlechter, der Erhöhung ihrer Anzahl im Parlament, in der Regierung und in der Justiz übereinstimmen. Laut dem IPU-Jahresbericht „Frauen im Parlament“ und Daten von UN Women hat der weltweite Anteil von Frauen in nationalen Parlamenten im Januar 2021 erstmals einen Rekordwert erreicht und fast alle postsowjetischen Länder übertroffen. Dies zeigt grundlegend neue Ansätze und Trends in der Organisation des usbekischen Parlaments.

In Übereinstimmung mit den Zielen, die für den Zeitraum bis 2030 festgelegt wurden, ist es notwendig, alle Formen der Diskriminierung von Frauen zu beseitigen und dadurch die Gleichstellung der Geschlechter zu gewährleisten, um so gleiche Chancen für die Führung in allen Bereichen der Gesellschaft zu schaffen, nämlich politisch – rechtlichen und wirtschaftlich – sozial.  Bisher wurde die Gender-Politik in den folgenden Bereichen angewandt:

1. Verbesserung rechtlichen Rahmen;
2. Schaffung institutioneller Rahmen; 
3. Entwicklung einer umfassenden Zusammenarbeit;
4. Repräsentation in der Regierung;

Genderorientierte Gesetze wurden bereits verabschiedet und sind in Kraft getreten, wie z.B. „Gewährleistung gleicher Rechte und Chancen für Frauen und Männer“; „Schutz von Frauen vor Belästigung und Gewalt“; „Schutz der reproduktiven Gesundheit der Bürger“; „Änderungen und Ergänzungen zu Artikel 15 des Familiengesetzes“; „Änderungen des Arbeitsgesetzes der Republik Usbekistan“ – Aufhebung der Beschränkungen für Frauen bei der Wahl von bisher verbotenen Beschäftigungsformen und anderer arbeitsrechtlicher Bestimmungen, die nicht den internationalen Standards entsprechen.

Die Auswirkungen der Pandemie haben es auch ermöglicht, die beschlossenen Veränderungen in der Geschlechterpolitik des neuen Usbekistans anders zu betrachten. In einer solch schwierigen Zeit für die ganze Welt wurde das Jahr 2020 zu einem „game changer“ für die Rechte und Freiheiten der Frauen. Die Weltgemeinschaft hat ihre Zustimmung im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der Bildung einer Kultur der gesunden Lebensweise in der Gesellschaft gegeben. 

Der Grundsatz des Präsidenten, dass die Gesundheit von allen Frauen und Kindern ein Anliegen der gesamten Gesellschaft und einer prosperierenden Zukunft ist, wird umgesetzt.“ Das teilte die Pressestelle des Zentrums für Entwicklungsstrategie der Republik Usbekistan mit.

Beitrag: Frank Pfuhl; Titelbild: Büro des Usbekischen Präsidenten; Fotos: Volker Neef

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