Unter der Leitung von Akramjon Nematov, dem ersten stellvertretendem Direktor des Instituts für strategische und regionale Studien beim Präsidenten der Republik Usbekistan, fand anlässlich des Jahrestages der 30 jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen der Republik Usbekistan und der Bundesrepublik Deutschland eine Videokonferenz statt, an der Vertreter und Vertreterinnen von Ministerien, Parlamenten, Stiftungen und Unternehmen aus der deutschen Wirtschaft teilgenommen haben.
Eröffnet wurde die Konferenz von Gayrat Fozilov, stellvertretender Außenminister der Republik Usbekistan, der in seinen Ausführungen die langfristige hervorragende Zusammenarbeit beider Länder hervorhob. Insbesondere auch die Tatsache, dass die Bundesrepublik Deutschland mit zu den Ländern zählte, die die Republik Usbekistan als erstes nach dem Zerfall der Sowjetunion anerkannt, und somit den Weg in die Unabhängigkeit unterstützt haben.
Botschaft der Republik Usbekistan; Foto: Christian Grosse
Weitere Themen waren: Sicherheit, Stabilität und die nachhaltige Entwicklung in Zentralasien. Diese Faktoren sind die Eckpfeiler und Grundvoraussetzung für eine langfristige Zusammenarbeit mit einem positiven Investitionsklima. Die Bundesrepublik Deutschland spielt zudem eine wichtige Rolle im Transformationsprozess in der Republik Usbekistan und wird als verlässlicher Partner auch zukünftig eine entscheidende Position einnehmen.
Usbekistan ist ein konstruktiver und verlässlicher Partner auf Augenhöhe, was sich besonders in der internationalen Zusammenarbeit bemerkbar macht. Als Beispiel sei hier die Unterstützung Usbekistans hervorgehoben, als es darum ging schnell und unbürokratisch deutsche Mitarbeiter aus Afghanistan zu evakuieren und nach Usbekistan zu bringen. In 2022 findet im Foyer des Auswärtigen Amtes eine zweimonatige Ausstellung zu Usbekistan statt, aber auch eine weitere Zentralasienkonferenz ist in Planung.
Matthias Lüttenberg, Beauftragter für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien; Foto: Christian Grosse
"Green Central Asia Enhancing environment, climate and water resilience" im Auswärtigen Amt mit Außenminister Heiko Maas am 28.01.2020 mit den Außenministern aus Zentralasien und Afghanistan. Foto: Christian Grosse
Zum Stand und Perspektiven der interparlamentarischen Beziehungen sprach Frau Dilorom Fayzieva, Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angele- genheiten und interparlamentarischen Beziehungen der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majilis der Republik Usbekistan. Im Anschluss daran der langjährige Bundestagsabgeordnete MdB Manfred Grund, CDU/CSU. Beide Redner hoben die besonderen intensiven Beziehungen der Parlamentariergruppen hervor.
Frau Fayzieva wies insbesondere auf die intensiven wissenschaftlichen Beziehungen beider Länder hin und den damit verbundene Ausbau auf alle akademischen Bereiche. Weitere Themen waren die Schaffung rechtlicher Grundlagen für die Wasserwirtschaft, die in Usbekistan eine immer wichtigere Rolle spielt und die damit verbundenen Herausforderung des Klimawandels. Eine weitere Aufgabe sei die Bekämpfung der Korruption. Im interparlamentarischen Bereich spielt zudem die Stiftungszusammenarbeit eine wichtige Rolle. Diese gilt es auch weiterhin zu pflegen und zu intensivieren.
MdB Manfred Grund war erstmalig 1997 in Usbekistan und verwies auf die seitdem intensiven freundschaftlichen Beziehungen beider Parlamentariergruppen hin. Mit Hinweis auf den Übergang der Sowjetunion in die Unabhängigkeit von Usbekistan hob der Parlamentarier hervor, dass die aktuellen Erfolge der Liberalisierung der Wirtschaft, die durch Beraterleistungen der Bundesrepublik Deutschland unterstützt wird, auf einem sehr guten Weg sind.
MdB Manfred Grund, CDU/CSU; Foto: Christian Grosse
Aufgrund der positiven gesellschaftspolitischen Situation und die damit verbundenen Entwicklungen in der Republik Usbekistan, ermunterte MdB Manfred Grund deutsche Unternehmen in Usbekistan zu investieren und die enormen Chancen und Marktpotentiale zu nutzen.
Über den Beitrag deutscher Organisationen zur Stärkung der bilateralen Beziehungen und zur Umsetzung von Reformprozessen in Usbekistan eröffnete Eldor Tulyakov, Direktor des Zentrums „Entwicklungsstrategie“, den nächsten Themenblock.
Auch der bilaterale Handel zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Usbekistan zeigt eine positive Entwicklung. Deutschland ist ein zunehmend wichtiger Handelspartnern des Landes. Das bilaterale Handelsvolumen entwickelte sich zuletzt dynamisch und betrug im Jahr 2020 ca. 630 Mio. Euro, in 2021 lag das Handelsvolumen bei ca. 762 Mio. Euro. Mit Hinweis auf das enorme Potential, welches es in Usbekistan vorhanden ist, allein aufgrund der demografischen Entwicklung, forderte er deutsche Unternehmen auf weiter in Usbekistan zu investieren, damit eine positive Ausstrahlung auch auf andere Branchen übergeht. Das positive Investitionsklima in der Republik Usbekistan beruht auf gegenseitiges Vertrauen. Erwähnt wurde in diesem Zusammenhang Projekte im Bereich der Nutzfahrzeuge mit den Firmen VW, Bosch oder Siemens.
Eine Videobotschaft sendete der Vorstandsvorsitzende der Konrad- Adenauer-Stiftung (KAS) und Präsident des deutschen Bundestages a.D., Prof. Dr. Norbert Lammert. Die KAS steht für die Förderung freiheitlicher Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft, von Frieden und Freiheit, von den transatlantischen Beziehungen und der europäischen Einigung.
Eine weitere Videobotschaft gab es vom Vorstandsvorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und ehemaliger Präsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz. Die FES versteht sich als Teil der sozialdemokratischen Werte- gemeinschaft und der Gewerkschaftsbewegung in Deutschland und der Welt. Mit ihrer Arbeit im In- und Ausland trägt sie dazu bei, dass Menschen an der Gestaltung ihrer Gesellschaften teilhaben und für Soziale Demokratie eintreten.
Einander zuhören und voneinander lernen ist auch weiterhin die Devise für die Zukunft. Die Zukunft gehört der Jugend und den jungen Menschen. Darin waren sich beide Vorstandsvorsitzenden einig, so, dass junge Menschen und Frauen in der Zivilgesellschaft mit Projekten und Stipendien seitens der Stiftungen unterstützt werden. Weitere Themen waren unter anderem der Klimawandel, Erneuerbare Energien, Wasserwirtschaft und die damit verbunden Herausforderungen für die Zukunft der Republik Usbekistan.
Mit Elziod Adilhujaev, stellvertretender Leiter der Hauptabteilung für interna- tionale Zusammenarbeit des Ministeriums für Investitionen und Außenhandel der Republik Usbekistan sowie Philipp Haußmann, Vorstandsmitglied des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft und gleichzeitig der Geschäftsführer der Ernst Klett AG, die Ernst Klett Aktiengesellschaft vereinigt unter ihrem Dach fast 60 Verlage, referierten zwei Experten zum Thema der Zusammenarbeit beider Länder in den Bereichen Wirtschaft und Handel.
Sie waren sich darin einig, dass sich die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder hervorragend entwickeln, sich jedoch weiter ausbauen lassen. Als Leuchtturmbeispiele wurden zwei Joint Ventures in der Provinz Andijon und Bukhara erwähnt. Dort wurden zwei Logistikzentren mit einem Gesamtvolumen von Euro 65 Mio. gebaut und somit Arbeitsplätze geschaffen.
Bauaktivitäten im Zentrum von Taschkent; Foto: Christian Grosse
Familiengeführte mittelständische Unternehmen denken in Generationen. Daher ist für den deutschen Mittelstand Usbekistan ein ausgezeichneter Investitionsstandort, da Präsident Shavkat Miromonovich Mirziyoyev mit seiner Liberalisierung der Wirtschaft einen Grundstein für langfristige Investitionen gelegt hat. Erneut wurde die Kooperationsbereitschaft und Offenheit der Regierung von Usbekistan gegenüber deutscher Unternehmen gelobt. Mit Investitionen in Usbekistan soll die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung gefördert werden. Dahingehend, dass neue Produkte und neue Ideen umgesetzt werden, so, dass nicht nur Produkte von Deutschland für Deutschland, sondern auch Produkte von Deutschland für Usbekistan produziert werden, und umgekehrt. Gerade was das Thema landwirtschaftliche Produkte aus Usbekistan betrifft, ist ein enormes Potential vorhanden.
Melonen auf dem Wochenmarkt in Samarkand; Foto: Christian Grosse
Ein zentraler Punkt, der immer wieder erwähnt wurde, war die deutsch-usbekische Entwicklungszusammenarbeit, die substantiell immer weiter ausgeweitet wird. Schwerpunkte sind das Gesundheitswesen und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung – insbesondere in der Aralsee-Region in der autonomen Republik Karakalpakstan. Zudem ist Usbekistan in Regionalvorhaben eingebunden, die regionale Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet, in der Berufsbildung, im Mikrofinanzsektor und im Umweltbereich stärken und damit auch Krisen gezielt vorbeugen.
Green Energy, berufliche Bildung und Ausbildung, Ernährungssicherheit, Schaffung eines günstigen Rechtsklimas, die Weiterentwicklung im Zivilrecht, Tourismus, Gesundheitsversorgung, Investitionssicherheit und Rechtsstaatlichkeit aber auch ordentliche Verfahren bei der Vergabe von Aufträgen und Projekten sind nur einige Aspekte, die genannt wurden.
S.E. Nabijon Kasimov, Botschafter der Republik Usbekistan in der Bundesrepublik Deutschland; Foto: Christian Grosse
Beitrag/Fotos: Christian Grosse
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